Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der

EXPERIOR DIGITAL GmbH

Höristr. 2A

D-78224 Singen

- nachfolgend Anbieter genannt –

ein Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren sowie Dienstleistungen aus dem Bereich IT-Lösungen geregelt. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart gelten keine weiteren Regelungen, insbesondere eventuell vorhandene (Allgemeine) Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

VertragsschlussDer Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über die direkte Beauftragung/Bestellung oder über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Eine initiale Beauftragung muss durch einen dazu berechtigten Vertreter erfolgen. Dieser erklärt, dass alle weiteren Projektbeteiligten Mitarbeiter Leistungen beauftragen dürfen, es sei denn, es wird eine abweichende Vereinbarung getroffen.

EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware oder Dienstleistung Eigentum des Anbieters. Die Nutzungsrechte des Kunden an Programmierungen/Entwicklungen wird durch das deutsche Urheberrechtsgesetz geregelt.

VorbehalteDer Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die angebotene Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Kosten und AuslagenAlle Preise sind Nettopreise und enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Wird für die Erbringung einer Dienstleistung keine gesonderte Vergütungsvereinbarung geschlossen, so gilt der Stundensatz i. H. v. EUR 210,-. Ist zur Erbringung der Leistung eine Anwesenheit des Anbieters vor Ort erforderlich, so wird für An- und Abreise eine Pauschale von EUR 375,- für An- und Abreise je Person, zzgl. EUR 135,- je Tag und Person berechnet. Alle Preise verstehen sich zzgl. MwSt.

ZahlungsbedingungenDer Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeit(en) zur Zahlung: Überweisung

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E- Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Ist auf der Rechnung ein abweichendes Zahlungsziel angegeben, so gilt dieses. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

LieferbedingungenMaterielle WirtschaftsgüterMaterielle Wirtschaftsgüter Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Anbieter verpflichtet sich zur Lieferung am 21 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

DienstleistungenDienstleistungen werden, sofern nicht anders vereinbart, auf eigenen Entwicklungssystemen entwickelt und dann zur Nutzung auf Kundensystemen zur Verfügung gestellt. Angegebene Fertigstellungstermine sind nicht verbindlich. Für beauftragte Dienstleistungen besteht grundsätzlich kein Rückgabe- oder anderweitiges Umtauschrecht. Es besteht eine grundsätzliche Mitwirkungspflicht des Kunden. Für den Betrieb auf Kundensystemen wird grundsätzlich keine Gewährleistung übernommen. Ist eine Installation auf Kundensystemen gewünscht, müssen diese vom Kunden zur Verfügung gestellt werden.

GewährleistungMaterielle WirtschaftsgüterVerbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Dienstleistungen
Der Anbieter bietet auf Dienstleistungsbasis grundsätzlich keine Leistungen im Sinne eines Produktes an, sondern stellt lediglich Arbeitszeit zur Umsetzung von Kundenprojekten zur Verfügung. Eine darüberhinausgehende Haftung im Sinne des Produkthaftungsgesetzes übernimmt der Anbieter nicht, Es sei denn es wurde ein Werkvertrag vereinbart.

Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und VerpfändungsverbotAnsprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Urheberschaft/NutzungsrechteDem Kunden werden zum Einsatz der durch den Anbieter erstellten Software die minimal erforderlichen Rechte eingeräumt, die der Kunde als reiner Anwender zum Einsatz der Software benötigt („Einfaches Nutzungsrecht“). Die Software und/oder Teile davon dürfen durch den Kunden ohne gesonderte vertragliche (zwingend schriftliche) Regelung weder verändert noch weiter vertrieben werden.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes RechtDer Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand Singen am Hohentwiel.

DatenschutzIm Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP- Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an die im Kopf dieses Dokuments angegebene Adresse wenden.

Nennung des KundenDer Kunde stimmt zu, dass sein Name und ggf. sein Logo auf unserer Webseite verwendet wird. In Einzelfällen veröffentlichen wir sogenannte "Success Stories", die auch Bezug auf den Inhalt der Kundenprojekte Bezug genommen wird. Es werden ausschließlich nicht-vertrauliche Informationen verwendet.

Salvatorische KlauselDie Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen in diesem Fall findet eine wirksame Bestimmung Anwendung, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 28.12.2022